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Keine neue Vorratsdatenspeicherung!

Kurz notiert: eigentlich wollte ich einen schönen Artikel zum Thema Vorratsdatenspeicherung (kurz VDS) veröffentlichen, aber mit diesem Kommentar von Judith Horchert auf Spiegel Online ist eigentlich alles gesagt: » „Lassen Sie sich nicht für dumm abspeichern!“

Also bitte liebe Politik: einfach mal in die Richtung nichts tun und die eigene Zeit und Aufmerksamkeit den viel wichtigeren Themen widmen. Danke.

P.S.: eigentlich sollte das Ganze gar nicht Vorratsdatenspeicherung heißen – „Kommunikations-Überwachung“ trifft es doch viel besser. Versehen mit dem Spruch: „Wir speichern, wann Ihr mit wem wo und wie kommuniziert. Immer.“ Na das klingt doch verlockend.

P.P.S: » Kopfschütteln… (unbedingt das Protokoll lesen. Macht Angst.)

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Die Brandstifter zündeln wieder

Es gibt so viele Konflikte, welche von den Zeitungen in schwarz und weiß, gut und böse, richtig und falsch gepresst werden, dass sie manchmal sogar vergessen, das zu tun, wofür sie eigentlich da sind: Aufklärung.

  • Dass sie zum Beispiel darüber berichten, wie es den Asylbewerbern geht, welche in deutsche Unterkünfte kommen.
  • Dass es eben kein gemütlicher Aufenthalt ist, auch wenn sie Geld für Essen bekommen und nicht selbst für die Miete aufkommen.
  • Dass es – bis auf den Gang zur Toilette und beim Duschen – keinerlei Privatsphäre gibt, weil sie alle in Gemeinschaftsunterkünften mit mehreren Betten pro Zimmer „wohnen“.
  • Dass es da, wo Menschen unterschiedlichster Nationalitäten und Mentalitäten auf engstem Raum zusammenkommen, nun einfach mal zwangsläufig zu Streit, Eskalation und Polizeieinsätzen kommt.
  • Dass es eben nicht einfach nur „die Asylbewerber“ sind, sondern Menschen; jeder einzelne mit seiner eigenen Geschichte.

Was sich aber die BILD-„Zeitung“ in den letzten Tagen geleistet hat, geht darüber sogar noch hinaus. Hier wird scheinbar mit voller Absicht in die Asylbewerber-Situation reingedroschen, dass einem fast die Worte fehlen – oder sogar Hass aufgrund dieser niederträchtigen „Berichterstattung“ aufsteigt.

Doch der Reihe nach: Grundlage für einen Artikel in der BILD waren vermutlich zwei Punkte:

  • Rettungssanitäter sehen sich immer häufiger Gewalttaten ausgesetzt, obwohl sie nur helfen wollen. Das hängt dann meist mit zu viel Alkohol und anderen Drogen zusammen, welche die Hilfsbedürftigen (und zugleich Täter) zuvor eingenommen haben. Das DRK in Dresden entschied sich daher, Stichwesten zum Schutz des eigenen Personals anzuschaffen.
  • Die Asylpolitik der letzten Jahre (aber auch Monate) hat dazu geführt, dass der enorme Anstieg an Flüchtlingen nicht vernünftig gehandhabt werden kann – es fehlen schlicht genug Unterkünfte. Die Folge aufgrund der katastrophalen Situationen im Gaza-Streifen, Syrien, Ukraine und Co.: überfüllte Auffanglager in Deutschland, zu wenig Unterkünfte für Asylbewerber und daher teilweise sogar die Notlösung, diese zeitweise in Gästehäusern und Hotels unterzubringen.

Dachte sich wohl die BILD: „Prima, kombinieren wir das Ganze doch einfach“

„Wir brauchen noch einen Schuldigen!“ – „Asylbewerber?“ – „Geniale Idee!“

Heraus kommt eine so kurzer wie perfider Bericht, in dem der Anschein erweckt wird, die Sanitäter des DRK müssen aufgrund der Asylbewerber eine Stichweste tragen. „Aus Angst vor Attacken im Asyl-Hotel“ titelt sie großspurig – und dabei gänzlich falsch. Denn diesen kausalen Zusammenhang gibt es schlicht nicht.

Die BILD-Zeitung ist sogar so dreist, die allgemeine Aussage des DRK-Chefs auf einen Artikel zu verlinken, der damit gar nichts zu tun hat:

„Aufgrund von Übergriffen in der Vergangenheit haben wir uns dazu entschieden.“. (Hervorhebung von mir / ist gleich der Verlinkung im BILD-Artikel)

Die Übergriffe beziehen sich auf die Sanitäter. Allgemein. „Macht nichts“, dachte sich wohl die BILD, „das bekommen wir schon umgemünzt“ – und verlinkt auf einen Beitrag vom 21.03.2014 mit dem Titel: „Messerstecherei in Asylbewerberheim“. Zitat: „Nach einer verbalen Auseinandersetzung gingen zwei Tunesier (29/37) gegen 1.15 Uhr mit Messern bzw. scharfen Gegenständen aufeinander los.“ 

In dem Artikel findet sich kein Wort zu Angriffen auf Rettungskräfte oder verletzte Sanitäter. Warum auch. Übergriffe auf Rettungspersonal ist dem DRK in dem Asylbewerberheim nämlich gar nicht bekannt.

Mit Absicht falsch?

So kommt es zu einer Tatsachen-verdrehende Darstellung von Sachverhalten, welche die Vorurteile gegenüber Asylsuchenden volle Breitseite weiter befeuert: Aus Angst vor Attacken in Asyl-Hotel (BILDblog).

Scheinbar hat das Ganze aber dort System – diesen Eindruck vermittelt der Bericht im lauterbautz’ner-Blog, der auch einen Bericht vom 6. September aufgreift. Das Schlimme daran: der geneigte BILD-Leser wird einmal mehr in seiner vorherrschenden Meinung bestärkt: alles Asoziale, Gewaltverbrecher und Schmarotzer da dort. Das zumindest zeigen die traurigen Kommentare, welche BILDblog zitiert oder nach wie vor unter dem Artikel direkt stehen.

Ich wünsche mir, dass Nachrichtenseiten (oder welche, die sich so nennen), sich der Wahrheit verpflichtet fühlen – und davon gibt es nur eine! Dass sie nicht die Fakten so hindrehen, gekonnt verschweigen oder sogar falsch kombinieren, um damit populistische und rassistische Vorurteile weiter zu schüren.

Was die BILD hier durchgezogen hat, ist in höchstem Maße verwerflich und abscheulich. Die Brandstifter zündeln wieder. Was für eine Schande.

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Mein Wasser ist dein Wasser ist sein Wasser

Zugegeben, ich beschwere mich oft und gerne in sämtlichen Lebenslagen. Das sollte jedoch nicht von der Tatsache hinwegtäuschen, ich wäre nicht auch mal zufrieden. Ich bin zufrieden. Zum Beispiel mit der Tatsache, dass ich in München wohne und gut kontrolliertes, sauberes und frisches Wasser aus dem Wasserhahn bekomme (und perverserweise auch aus der Toilette). Dieses Wasser, das (unter anderem) aus dem Mangfalltal ökologisch effizient über natürliches Gefälle in die Landeshauptstadt fließt, ist sinnvoller, günstiger und einfach besser als jedes Flaschenwasser, das es im Laden nebenan zu kaufen gibt. Daher habe ich einen Trinkwassersprudler (ich steh auf diese ungesunde Kohlensäure, zumindest in Maßen) und bin fast ein bisschen stolz drauf, keine 19 Cent billige anderthalb Liter Flaschen vom Discounter zu holen, die zuvor durch die halbe Republik gekarrt wurden.

Sauberes Wasser aus der Leitung ist für uns zum Glück selbstverständlich

Sauberes Wasser aus der Leitung ist für uns zum Glück selbstverständlich

Langfristige Qualität

Warum kann ich das machen? Weil die SWM, ihres Zeichens lokales und kommunales Versorgungs- und Dienstleistungsunternehmen der Stadt München, die hohe Qualität sicherstellt. Sei es, weil sie ihre Rohre und Becken ordentlich warten, ökologisch bewirtschaftete Gebiete fördern, um eine Eutrophierung und sonstige Beeinträchtigung der Wassergewinnung zu verhindern und die SWM aufgrund ihrer Struktur nicht darauf angewiesen sind, Analysten und Aktionäre zufriedenzustellen und daher jedes Quartal neue und noch höhere Gewinne ausweisen zu müssen. Nachhaltiges Zukunft-orientiertes Handeln heißt das Stichwort, das den großen Vorteil der kommunalen Versorger beschreibt. Sicherlich stehen sie nicht für höchste Effizienz bei Einnahmen und Ausgaben, aber genau das vermag wohl der Vorteil sein. Sie denken in Generationen statt Quartalen, machen sich Gedanken über die zuverlässige Versorgung in zehn Jahren statt über die Umsatzzahlen nächsten Monat.

 

Privatisierung

Und trotzdem werden jetzt wieder die Weichen gestellt, die  bisherigen „Erfolgskonzepte“ weiter zu führen. Die Grundversorgung mit Wasser zu privatisieren entbehrt jeglicher Logik und ist für normal denkende Menschen schlicht nicht nachvollziehbar. Die vorgeschobenen Gründe, Privatunternehmen können höhere Investitionen stemmen und arbeiteten effizienter, sind schlicht eine Farce. Mehr Wettbewerb und sinkende Preise durch die „Marktöffnung“? Jeder, der das für den Sektor Wasser behauptet, darf mir gerne Zahlen präsentieren. Valide Studien, die genau das belegen. Doch bisher war immer das Gegenteil der Fall. Wenn der EU-Kommissar für Wettbewerb Michel Barnier dann trotzdem eine schrittweise Öffnung durch die Hintertür ermöglichen möchte, stellt sich mir eine Frage: glaubt er wirklich selber an das, was er erzählt, oder ist es ihm einfach scheißegal?

 

Gegen den Rückschritt

Wenn jemand für etwas ist, wo der gesunde Menschenverstand sofort interveniert und laut Stopp schreit, muss doch die Frage erlaubt sein, warum das so ist. Und es muss erlaubt sein, diese Irrwege im Vorfeld zu unterbinden und dagegen zu stimmen. Und das kann jeder von uns tun: http://www.right2water.eu/de

 

Linktipps:

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Ich mag Werbung

Briefkastenwerbung

Um es schon einmal vorweg zu nehmen: Ja, ich mag Werbung! Aber nur die Erwünschte. Nur solche, die nicht an meinen Nerven zehrt, die nicht meine Toleranzgrenze  bis aufs Äußerste strapaziert (tolerieren kommt ja bekanntlich aus dem Lateinischen tolerare und bedeutet ertragen / erdulden; aber das nur am Rande). Worüber ich mich ärgern könnte (und hier sind wir schon beim prognostizierten Granteln), ist die Vielzahl an Werbung, die diese Woche wieder meinen Briefkasten zugemüllt hat. Zwar steht, wie ich finde, in durchaus großen und deutlich lesbaren Buchstaben, drauf, dass ich weder Werbung noch Anzeigenblätter wünsche, doch scheinen die Verteiler davon sichtlich unbeeindruckt.

 

Um was es mir geht

Egal wo ich bin, werde ich mit Werbung bombardiert. Daran hat sich der moderne Mensch gewöhnt, filtert, blendet aus, ignoriert, nimmt es un(ter)bewusst wahr. Wenn ich nach Hause komme und meinen Briefkasten öffne, möchte ich nicht mehr filtern müssen. Ich will nur das drin haben, was ich brauche, was mich betrifft. Kein unnötig verschwendetes Papier, das aufwändig bedruckt, verpackt, verschickt, ausgepackt, verteilt und genervt weggeschmissen wird. Und das habe ich eindeutig gekennzeichnet: „BITTE keine Werbung und keine Anzeigenblätter“. Oder liege ich hier einem Irrtum auf, brauche ich doch das hässliche STOP-Schild und den unfreundlichen Aufruf: „KEINE WERBUNG!“?

Mein Briefkasten

Kein geeigneter Werbeplatz für Unternehmen: mein Briefkasten

Fakt ist: diese Werbung dürfte nicht im Briefkasten liegen. Ich habe das gekennzeichnet, diese Tatsache ist für die Unternehmen natürlich blöd, aber sie haben sich daran zu halten. Auch aus Fairnessgründen gegenüber den Unternehmen, die dann keine Werbung einwerfen. Denn wenn sie trotzdem Werbung einwerfen, erlangen sie einen Wettbewerbsvorteil, wie es so schön im Juristendeutsch heißt. Und davon gibt es jetzt noch mehr, denn ich habe heute Zeit und wehre mich.

 

Die Rechtslage

Wer kurz den Suchmaschinengiganten bemüht wird natürlich schnell fündig, denn das Problem ist ja keines, das nur ich habe oder recht neu wäre. Schön erklärt wird es mit einem umfangreichen Artikel auf 123recht.net, der auch die nötigen Aktenzeichen zu einem wichtigen Urteil des BGH mit beinhaltet. Zwar dort nicht verlinkt, aber im Netz natürlich leicht auffindbar: Aktenzeichen VI ZR 182/88

Ein Urteil aus dem Jahre 1988 also, das mir im Sonntags-Kampf gegen unerwünschte Werbung zur Seite steht. Im Folgenden nun einige Zitate aus dem Urteil (Hervorhebungen von mir):

„[…] Zwar sei die Werbung mit Handzetteln durch Einwurf in Briefkästen grundsätzlich zulässig und zumutbar. Das ändere sich aber, wenn – wie hier – der Empfänger einer solchen Werbung ausdrücklich widerspreche. Werde die Briefkastenwerbung trotz einer solchen Willensäußerung fortgesetzt, dann bedeute dies eine Mißachtung des Selbstbestimmungsrechts des Betroffenen und damit die Verletzung seines allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Diesem Recht gebühre hier der Vorrang vor dem Interesse der Beklagten an der Werbung zur Absatzsteigerung und auch vor dem Interesse anderer potentieller Kunden an Informationen über das Leistungsangebot des Werbenden. […]“

Auf gut deutsch: Aufkleber auf dem Briefkasten -> Werbung einwerfen verboten.

Nun ist es inzwischen aber natürlich üblich, die Verantwortung zusammen mit der Arbeit auszulagern, Sub-sub-sub-Unternehmer übernehmen die Verteilung, Pizzadienst x und Laden y haben damit ja rein gar nichts und überhaupt nix mit zu tun. Die Ausrede a la „Wir geben das an unsere Verteiler und die haben ja die Anweisung, die Aufkleber zu beachten. Wenn die das nicht machen, können wir ja nichts dafür“ scheint vorprogrammiert. Doch in der Urteilsbegründung heißt es weiter:

„[…] Obwohl die Beklagte die Handzettel nicht selbst verteile, sondern durch ein Werbeunternehmen einwerfen lasse, sei sie als mittelbare Störerin für die Unterlassungsansprüche des Klägers die richtige Adressatin. Sie habe die Werbefirma beauftragt, erteile ihr Weisungen und könne ihr auch kündigen; daraus folge, daß ihr das Verhalten dieses Unternehmens zuzurechnen sei. […]“

Das sitzt. Ich folgere also aus dem Urteil: ich bin im Recht. Schön. Und trotzdem habe ich in den letzten drei Tagen vier Werbeprospekte aus meinem Briefkasten gefischt.

Briefkastenwerbung KW 3 2013

Unerwünschte Werbung statt Rechnungen und heißer Liebesbriefe: mein Briefkasten

 

Mein Sonntags-Kampf

Es folgt also mein zweiter Schritt (der erste war das Anbringen des Aufklebers): eine freundliche, aber bestimmte Nachricht an jedes der Unternehmen, die mir unerwünscht Werbung zukommen haben lassen. Sollte ich (wovon ich leider ausgehe) keine Antwort per E-Mail bekommen, muss ich auf ein Einschreiben zurückgreifen, wie bei 123recht.net empfohlen. Denn dann ist mein erneuter Widerspruch rechtmäßig zugegangen und erlaubt mir, sollte ich meinen Sonntags-Kampf fortführen wollen, die rechtliche Grundlage für eine Abmahnung (wobei ich trotzdem der Meinung bin, dass sich solche dämliche Angelegenheit ohne Anwalt regeln lassen sollte).

 

Erwünschte Werbung

In den letzten 700 Wörtern habe ich mich also damit beschäftigt, Werbung zu unterbinden. Doch Unternehmer sind darauf angewiesen, die Menschen über ihre Produkte und Dienstleistungen zu informieren. Sie wollen Geld verdienen und leben vom Verkauf. Mit den klassischen Wegen über den Briefkasten erreichen sie mich aber nicht. Zu Beginn habe ich geschrieben, dass ich Werbung mag. Inzwischen ist klar: kann sein, aber definitiv nicht per Post. Also wo und wie dann?

Von den vier unerwünscht zugestellten Werbungen befanden sich drei mehrseitige Flyer von drei verschiedenen Pizzerien sowie ein zweiseitig bedruckter Flyer für ein Modegeschäft. Beim Modegeschäft musste ich erst einmal die abgedruckten Wörter googlen, was sie überhaupt zu bedeuten haben und musste feststellen: Streuverlust = 100%.

Bei den Pizzerien verhält es sich ein wenig anders. In den letzten zwei Jahren habe ich immerhin schon fünfmal einen solchen Lieferservice in Anspruch genommen, jedoch kein einziges Mal aufgrund eines Flyers in der Post. Ich zahle für einen Internetanschluss und daher nutze ich auch gerne die Möglichkeit, aktuelle Angebote der Pizzadienste online zu vergleichen, anstatt auf bis dahin meist veraltete Karten zu setzen.  Wenn es dann die Pizzeria von nebenan aber nicht einmal schafft, einen kostenlosen Google Maps Eintrag vorzunehmen (mir aber den Briefkasten mit hässlichen Flyern zumüllt), muss ich ehrlich sagen: selber schuld. Es gibt 50 Meter weiter ein Unternehmen, das das schafft. Das nehm‘ ich. Und wenn die Qualität und das Preis-Leistungsverhältnis stimmt, gerne auch wieder. Online gleich bestellbar? Noch besser. Auch per Handy dank angepasster Webseite? Super!

Vor allem die Kleinunternehmer sollten zusehen, dort gefunden zu werden, wo sie gesucht werden: im Netz. Und wenn sie Produkte anbieten, die ich nicht suchen würde, weil ich sie (vermeintlich) nicht brauche: dann ist das gefragt, was ich Kreativität nennen würde. Und unter kreativ verstehe ich nicht einen zweiseitig bedruckten Zettel im Briefkasten. Unter kreativ verstehe ich, neue Plattformen auszuprobieren, neue Geschäftsmodelle zu entwickeln, Aktionen zu entwickeln, die Aufmerksamkeit erzeugen. Ich suche Geschenke für Freunde? mywish.is versucht mir sinnvolle Vorschläge zu präsentieren; auf einer Datenbasis, die Einzelhändler mit einpflegen. Ich will am Abend weggehen und weiß nicht wohin? Die gut bewertete Bar, die ich in Google Maps finde, werde ich gerne mal ausprobieren und mir selbst ein Bild machen! Ich lese einen Artikel einer Online-Zeitung und darunter steht: „Dieser Beitrag wird finanziell unterstützt von Unternehmen z“ inkl. Verlinkung? Gerne und lieber als blinkende Banner, die mich vom Inhalt während des Lesens ablenken!

An die Unternehmen: kommt weg von den veralteten und vor allem nervigen Arten der Werbung, bringt frischen Wind in die Branche, die Möglichkeiten sind vielfältiger denn je.

 

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Testbeitrag

Ursprünglich hatte ich so viele Ideen, warum ich eine eigene Seite aufziehen sollte… und jetzt beim Einrichten kommt nur eine Testseite zustande. So läuft’s.

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